AXEL SCHUMACHER – ein starker Bürgermeister

für Transparenz,   für Bürgerbeteiligung,   für Gemeinwohl,   für Kreßberg.

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Kreßberg,

die Stelle des Bürgermeisters in unserer Gemeinde wird frei, und am 31.01.21 haben Sie die Wahl. Ich bewerbe mich auf diese Stelle und habe gute Gründe dafür.

Ich bin Axel Schumacher, gelernter Schreiner und lebe seit fünf Jahren in Waldtann im ehemaligen Gasthof Linde. Meine Frau Barbara Niehaus arbeitet in Feuchtwangen als Jugend- und Heimerzieherin und ist seit 2019 Gemeinderätin in Kreßberg. Seit 36 Jahren bin ich im Baugewerbe selbstständig tätig. Diese Kompetenz werde ich zum Nutzen der Gemeinde voll einbringen.

Mit klaren Vorstellungen, umsetzungsstark und immer im Gespräch mit den Bürger*innen werde ich diese Gemeinde nach vorne bringen.

Warum ich mir das zutraue und warum Sie mir dieses Amt anvertrauen können, lesen Sie hier.

Ich freue mich, wenn Sie am 31. Januar mir Ihre Stimme geben.

Nicht verwalten und regieren, sondern gestalten und moderieren.

Meine Themen für die Zukunft Kreßbergs:

1. INFRASTRUKTUR MITEINANDER ENTWICKELN – UND NICHT BESTIMMEN

Beispiel Ärztehaus

Für den Bau eines Ärztehauses wurde nur ein Angebot abgegeben. Nicht von einer Baufirma, sondern von einem Bauträger, der später an den bauenden Firmen mitverdient. Eine mir bekannte Firma aus der direkten Nachbarschaft wurde z.B. gar nicht erst angefragt. Warum nicht?

Wir haben einige Firmen aus der Baubranche in der Gemeinde, die ihre Gewerbesteuer auch hier bezahlen. Leider ist und war so gut wie kein einheimischer Handwerker auf dieser Baustelle zu sehen. Beim Ärztehausprojekt wurde übrigens der Bauträger noch zusätzlich mit Nachträgen beauftragt, davon rund eine halbe Mio. Euro (Außenanlage/Trennwände) ohne Ausschreibung und alles, ohne ein Gegenangebot einzuholen.

Ich werde als Bürgermeister meine langjährige Erfahrung in der Baubranche einbringen und dafür sorgen, dass solche Projekte sauber, kostengünstig und zum Wohle der Gemeinde durchgeführt werden.

Andere Gemeinden und Kommunen bemühen bei solchen Projekten ihren Bauausschuss. Bei uns gibt es keinen. Es gibt überhaupt keine Fachausschüsse in Kreßberg. Diese halte ich aber für sehr sinnvoll. Auch ich als Bürgermeister muss nicht alles selber wissen, sondern ich werde Prozesse moderieren und die richtigen Leute an einen Tisch bringen. Je mehr Menschen sich mit solch einem Anliegen befassen, desto ausgewogener und transparenter stellt sich eine Entscheidung am Ende dar und spart damit auch Geld.

Wir haben jetzt ein mächtiges Gebäude in unserer Dorfmitte stehen, bisher aber lediglich zwei Mieter: die VR-Bank und einen (subventionierten) Bäcker. Hier braucht es dringend ein Nutzungskonzept.

Beispiel Dorfladeninitiative

Es gab und gibt mehrere Initiativen, die Interesse an der Gründung eines Dorfladens mit Café und Biergarten in Waldtann bekundet haben und die mit viel Engagement und Gründerspirit das unternehmerische Risiko tragen wollen. Die Gemeindeverwaltung, die davon wusste, hat dies aber ohne Not mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln ausgebremst.

Beispiel Bäckereifiliale Waldtann
Für 156.000 Euro hat die Gemeinde eine Ladenbaufirma beauftragt, eine Bäckerei-Filiale im neuen Ärztehaus einzurichten.

Geplant mit und für die Bäckerei, ohne Ausschreibung, ohne Gegenangebot und ohne, dass es bis zum jetzigen Zeitpunkt einen Mietvertrag mit der Bäckerei gäbe. Wie ist aus so einer Position überhaupt noch eine Mietverhandlung möglich? Wer bestimmt jetzt die Miete, wohl kaum die Gemeinde?

Wie gehen wir damit um, wenn ein Laden mit solchen Summen subventioniert wird und andere nicht? Was sollen die anderen Firmen davon halten?

Ich möchte in einer Planung, bei der es um Einkaufsmöglichkeiten in der Gemeinde geht, eine öffentliche Diskussion haben. Es sollen alle Argumente vor der Abstimmung im Gemeinderat genügend Raum bekommen – und nicht nur, wie geschehen, Rederecht für den Lobbyisten einer Ladenbaufirma. So könnte dann auch mal richtig Geld gespart werden.

Eine Arztpraxis in Kreßberg

Was für Qualitäten bietet Kreßberg einer Ärztin oder einem Arzt , damit sie hier praktizieren möchten? Ich habe mit Bürgermeistern von Gemeinden ähnlicher Größe über dieses Thema gesprochen. Die haben Lösungen gefunden.

In einer bürgerfreundlichen Kommune darf sich jede und jeder angesprochen fühlen, in einem Gremium mitzuarbeiten, Ideen einzubringen und Lösungen zu finden. Das Thema Ärzt*innen ist für Kreßberg elementar. Es genügt dabei nicht, die Landesärztekammer um Unterstützung anzufragen. Wir müssen selbst kreativ werden und eigene Lösungen finden.

Ein Beispiel: Würden Sie Ihre Arztpraxis lieber in einem Gebäude einrichten, das mit PU-Platten zugepflastert und mit Kunstharzen versiegelt ist, oder in einem Gebäude aus Naturmaterialien? Zudem kann man heute hohe Zuschüsse bekommen, wenn man nachhaltig und ökologisch baut.

Die „Landarztbörse“ schreibt zu dem Thema Ärztemangel auf dem Land folgendes:

„Neben dem Bürokratieabbau seitens der Kassenärzlichen-Vereinigung und des Zulassungsausschusses, muss das Ziel sein, das Leben in den kleinen Kommunen wieder attraktiver zu machen. Und dies nicht ausschließlich für Ärzte.“

Es stellt sich die Frage, wo Kreßberg Nachholbedarf hat. Wo fehlen Angebote für Kultur, für die Jugend, für ältere Menschen, für Frauen, für Kinder? Wie sieht es mit Kinderspielplätzen in den Teilorten aus?

Zum Glück leisten hier die Vereine bereits einen tollen Beitrag. Sie tragen in der Gemeinde das kulturelle Zusammenleben. Für mich aber kein Grund, mich zurückzulehnen. Ich werde Initiative zeigen und auch Teilort-übergreifende Angebote und Veranstaltungen ins Leben rufen. Dadurch steigt die Attraktivität, die Lebensqualität und das Wir-Gefühl aller Kreßberger Bürger*innen. Ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt.

Senior*innnen in Kreßberg

»Die Personengruppe über 75 Jahre wird bis 2030 um ca. 100 Personen anwachsen. Das werden dann 450 Senior*innen in diesem Altersbereich sein.«
(Aus: Gemeinde Kreßberg, Broschüre Initialberatung Klimaschutz, Endbericht, Stand 08/2014)

Ein Anteil dieser Personen wird eine Betreuung benötigen. Dieses Thema erlaubt keinen Aufschub. Ich werde, was die Betreuung unserer Senior*innen betrifft, schnell handeln und eine Lösung finden. Ich kenne zu viele Menschen, die ein großes Problem damit haben, Elternbetreuung und Beruf unter einen Hut zu bekommen.

Wir haben in unserer Gemeinde ein großes Potenzial an Fachkräften aus diesem Bereich. Sie können uns als Expert*innen beraten. Da sie nicht einfach so ins Rathaus spaziert kommen, um ihre Vorstellungen zum Besten zu geben, will ich aktiv auf diese Menschengruppe zugehen, um mit ihnen zu sprechen und Lösungen zu finden. Ich schlage vor, ein Gremium zu bilden, das Vorschläge ausarbeitet. Wir sollten auch Gemeinden kontaktieren, die dieses Problem bereits gelöst haben und dies in unsere Vorhaben einarbeiten.

Warum sollten wir die meisten Aufgaben an Investoren oder Projektgesellschaften auslagern, die wir selbst nicht nur deutlich kostengünstiger, sondern oft auch viel besser und passgenauer lösen können? Einer allein bekommt das im stillen Kämmerlein sicher nicht hin. Hier will ich ein Zeichen setzen.

Bevölkerungswandel und Siedlungsentwicklung

Auszug aus dem Kreßberger Klimabericht 2014: »Die Gruppe der Personen unter 60 Jahren wird sich bis 2030 um ca. 12 % verkleinern. Der Bedarf für familiengerechte Wohnungen wird also sinken. In den letzten zehn Jahren wurden allerdings überwiegend Einfamilienhäuser neu errichtet. Bei einem schrumpfenden Markt müssen die Eigentümer sich langfristig Gedanken über die Werthaltigkeit von Investitionen in Einfamilienhäuser als Alterssicherung machen, wenn zudem die Heizkosten stetig weiter wachsen. Die KEA (Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg) empfiehlt die Neubautätigkeit soweit möglich auf die Innenentwicklung zu beschränken und Baulücken zu schließen. Außerdem sollten Eigentümer gezielt angesprochen werden, um Leerstände und Fehlbelegungen zu vermindern. Es sollten zusätzliche seniorengerechte und bezahlbare Wohnungen in verschiedenen Wohnformen geschaffen werden. Dadurch könnten ggf. familiengerechte Wohnungen frei werden, für die gegenwärtig bei geringen Zinsen noch eine Nachfrage besteht. Die Initiative dazu sollte von der Verwaltung ausgehen.«

 

Dieser Auszug aus unserem eigenen Klimabericht gibt die Richtung vor. Es wird Zeit, dass er aus der Versenkung geholt wird und als Grundlage für weitere Infrastrukturmaßnahmen genutzt wird. Wollen wir ein billiger Vorort von Crailsheim werden und unsere Freiflächen mit möglichst vielen Neubaugebieten versiegeln, um sie dann kostengünstig zu verschleudern?

Oder wollen wir unsere ländlichen Qualitäten erhalten, fördern und den unaufhaltsamen Strukturwandel sensibel integrieren?

Eine attraktive Region, die das auch stolz nach außen trägt, zieht sowohl Touristen als auch Neubürger an. In solch einer Gegend möchte man gerne leben. Kreßberg hat viel zu bieten, verkauft sich aber denkbar schlecht. Ein Beispiel: Möchte man das Thema Bienen hervorheben, sollten wir uns konsequenterweise auch dem Wettbewerb “Bienenfreundliche Kommune“ des Bundes anschließen, dies offensiv vermarkten und so aus einem kleinen Thema ein Kreßberg-Thema machen.

Kreßberg hat ein großes Potenzial, jedoch keine Vision. Nur wenn Einzelbausteine zu Puzzlesteinen geformt werden, kann daraus ein Gesamtbild entstehen. Tourismus, Erschließung von Gewerbe- und Wohnflächen, Freizeitangebote, etc. – es ist keine gemeinsame Zielrichtung erkennbar. Wie soll unsere Gemeinde in 20 Jahren aussehen? Dieses Bild sollten wir gemeinsam entwickeln. An diesem Bild könnten Maßnahmen ausgerichtet werden können

2. MEGATHEMA: KLIMASCHUTZ

Es gibt Menschen, die meinen ja immer noch, dass Klimaschutz nur Geld kosten würde. In Wirklichkeit ist das Gegenteil der Fall: konsequenter Klimaschutz erspart uns immense Folgekosten. Zudem ist die Ökotechnologie die Wachstumsbranche unserer Zeit und wird es die nächsten Jahrzehnte auch bleiben.

Lesen Sie hier mehr:

Was kostet uns der Klimawandel

Der Boom der Ökobranche

Diese Fakten sollten auch eine kleine Gemeinde wie die unsrige, in jeder ihrer Planungen berücksichtigen.

Klimaschutzpolitik ist letztendlich Kommunalpolitik. Die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) umreißt dabei die kommunalen Aufgaben: Über ordnungsrechtliche Instrumente, finanzielle Anreize sowie Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit können Kommunen die Weichen stellen für Betriebe, Vereine und Privathaushalte. Als Beschafferinnen sind sie Vorbild beim Bau kommunaler Gebäude, bei der Straßenbeleuchtung oder im Fuhrpark.

Ich möchte, dass Kreßberg am European Energy Award teilnimmt, dass wir uns mit Gold auszeichnen lassen. Hier gibt es Vorreiter. Aus Baden-Württemberg nehmen derzeit 142 Kommunen und Landkreise am European Energy Award teil und sorgen für mehr Klimaschutz und Energieeffizienz. Das Land unterstützt diesen Prozess mit vielen Fördermöglichkeiten, die wir für uns nutzen sollten. Sich hier einzuarbeiten und Möglichkeiten auszuschöpfen sollte die Verwaltung als dringliche Aufgabe sehen.

Der Klimaschutzbericht für Kreßberg wurde 2014 von der Gemeinde erstellt und liegt seither verwaist in der Schublade. Die letzte Generation der Gemeinderäte wusste noch nicht einmal, dass es ihn gibt. Unsere Gemeinderätin Barbara Niehaus hat ihn im September 2019 nochmals auf den Tisch gelegt. Darin stehen bereits interessante Vorschläge, die einer Gemeinde als Planungsgrundlage dienen können. Ich würde sagen: sollen. (Die wichtige Broschüre zum Klimaschutz hatte ich beim Thema Senior*innen schon erwähnt.)

Dieser Bericht muss nun nach sechs Jahren auf die heutigen Gegebenheiten angepasst werden. Um das abzuarbeiten, benötigt die Gemeinde dringend eigene Kompetenz in Form eines*r Klimabeauftragte*n, der/die auch unsere Betriebe über Fördermöglichkeiten beraten kann. Diese Stelle zahlt sich ganz schnell aus.

Mehr zum Thema Klimaschutz der Gemeinden in BW finden Sie hier.

Für die kommunale Praxis sind Angaben zur Ausgangslage, zu den möglichen Effekten und zu den Kosten entscheidend. Kurzfristige isolierte Einzelmaßnahmen sind deutlich weniger hilfreich als ein strukturiertes Vorgehen anhand belastbarer Fakten. Daher ist ein integriertes Klimaschutzkonzept für die Kommunen die erste Wahl.

Lesen Sie hier mehr zum Leitfaden für kommunalen Klimaschutz.

Es geht jedoch nicht nur um Fördermittel, die wir beanspruchen können, ich möchte auch, dass unsere Gemeinde dem Klimaschutzpakt Baden-Württemberg als aktiver Partner beitritt.

In der Umsetzung der wenigen Klimaschutzprojekte wurden in der Vergangenheit in Kreßberg grobe Fehler begangen. Hätte es 2013 bei der Planung der zwei neuen Windräder ein zügigeres Flächennutzungsverfahren gegeben, würden die Gemeinde Kreßberg so wie auch die beteiligten Bürger heute deutlich höhere Gewinne generieren.

Auch auf diesem Gebiet werde ich achtsamer sein. Ich werde mir mehr Unternehmen in vergleichbaren Gemeinden anschauen und dann Modelle entwickeln, die auf Kreßberg übertragbar sind. Auch dies in Zusammenarbeit mit einem/einer neu einzustellenden Klimabeauftragten.

Wir müssen nichts neu erfinden, das ist alles vorhandenes Wissen. Andere Gemeinden verdienen bereits mit Erneuerbaren-Energie-Projekten. Sie haben z.T. Genossenschafts-Energieunternehmen, die Dividenden von 3-4% ausbezahlen.

Lesen Sie hier mehr über BürgerEnergiegenossenschaften.

Lesen Sie hier mehr über das regenerative Stadtwerk solarcomplex in der Bodenseeregion.

Beispiel: nachhaltiges Bauen
Ich stehe für

  • Kompetenz im Baubereich für Kreßberg
  • CO2-neutrales bauen
  • Holzbau, der dem Betonbau vorzuziehen ist
  • recyclebares Bauen
  • hochwertiges Dämmen, das Klimatechnik weit gehend überflüssig macht

Es gibt sicher viele Gemeinden die rückständiger sind als Kreßberg derzeit, ich würde mich aber gerne an denen orientieren, die bereits weiter sind.

Ich bin seit 36 Jahren als Unternehmer tätig und bin gewohnt, auch in wirtschaftlichen Kategorien zu denken. Und ich sehe, dass der Klimawandel mittlerweile hier in Kreßberg angekommen ist – fragen Sie Waldbauern, die ihren Baumbestand betrachten. Selbst beim Holzpreis ist der Wandel deutlich zu spüren. Wenn wir jetzt nicht handeln, Schaden begrenzen und konkrete Maßnahmen ergreifen, die auf die Herausforderungen eingehen, geht es nicht nur auf Kosten unserer Lebensqualität sondern wird auch teuer.

3. BÜRGERBETEILIGUNG

Eines meiner wichtigsten Anliegen ist die Bürgerbeteiligung.  All die Probleme, die wir in unserer Gemeinde derzeit haben, sind das Ergebnis davon, dass Bürger*innen an den Projektentwicklungen nicht beteiligt waren und/oder es einen unzureichenden Informationsfluss gab.

So wurden Projekte, die noch nicht fertig entwickelt waren, trotzdem  an den Start gebracht. Dafür fanden andere Projekte, die von Bürgern entwickelt wurden, (Windrad, Dorfladen) leider keine Unterstützung oder wurden sogar behindert. Als Ihr Bürgermeister möchte ich, dass alle Bürger die Möglichkeit haben, sich über Projekte die in Planung sind zu informieren.

Das heiß konkret: Veröffentlichung der Projekte im Internet und eine Bürgerfragestunde vor der Gemeinderatssitzung und nicht anschließend, wenn bereits alles entschieden ist. Bei Kontroversen kann dann nach ein paar Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.

Mehr erfahren Sie hier im Beteiligungsportal Baden-Württemberg

und hier in der Allianz für Beteiligung

Hier finden Sie eine unvollständige Liste von einigen Städten und Kommunen, die mit Bürgerbeteiligung arbeiten.

Projektbeispiele, die unter Bürgerbeteiligung entstanden sind und wo die Beteiligten gute Erfahrungen gemacht haben, gibt es schon lange. Sie sind für mich Vorbild und werden die Richtschnur meines Handelns sein.

Beispiel Gewerbepark

Die Situation heute ist: der Park wurde mit 7 zu 8 Stimmen beschlossen. Daraufhin wurden vom Lebens-Raum-Bergbronn e.V. vielfältige Einwände gegen dieses Vorhaben eingereicht. Ein abschließendes Ergebnis ist nicht bekannt.

Es gibt aber bislang keine Stelle, wo Bürger sich über den Stand eines Projektes informieren können. Hier ist die Gemeindeverwaltung gefragt. Es sollte eine Nachverfolgung aktueller Projekte über das Internet angeboten werden. Auch mit der Möglichkeit, sich von Beginn an über das Für und Wider eines Projektes zu informieren.

Heute ist es leider so, dass es keine Möglichkeit gibt, rechtzeitig Bedenken zu Entscheidungen vorzubringen. Selbst der Gemeinderat wird häufig zu spät einbezogen. Die Planung geschieht im stillen Kämmerlein. Einzig diese Sichtweise wird im Gemeinderat vorgetragen bevor sie zur Abstimmung kommt. So fehlen mögliche Gegenargumente und entsprechend fallen die Entscheidungen aus.

Als Ihr Bürgermeister stehe ich für: zuhören, abwägen und dann entscheiden.
Nicht endlos debattieren, aber frühzeitig informieren und mit einbeziehen, dass danach kraftvolle Entschlüsse fallen können.

Ich möchte immer die Menschen finden, die die besten Lösungen haben, Menschen die mitwirken und ich möchte Eigenengagement fördern.

So soll die Neuerung mit mir ins Rathaus einziehen.

In diesem Rathaus sind Sie mit Ihren Ideen und auch Einwänden immer herzlich willkommen. Das ist der Grundstein für eine lebendige und solidarische Gemeinde.

In meinem Verständnis ist es die zentrale Aufgabe eines Bürgermeisters, Ideen, Anregungen und Lösungen zusammenzutragen und zu koordinieren. Wir sollten von Lösungen anderer Kommunen lernen und von der Kompetenz unserer Bürger*Innen profitieren.

Danke für Ihr Interesse und Danke, wenn Sie mir am 31. Januar Ihre Stimme geben.